Andreas Scholz

19.01.2023
Bericht zur Gemeinderatssitzung

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 15 anwesend.

Bürgerredezeit:

Es gab keine Wortmeldung von den Zuhörern. 

TOP 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde genehmigt.

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 2: Allgemeine Bekanntmachungen

  • Die Kreisumlage für das Jahr 2023 beträgt 47,3 %. Was für die Gemeinde Gerhardshofen 1.402.685,28 Euro bedeutet. 
  • Demnächst findet eine Bauausschussitzung statt. Einladung folgt.
  • Am 28.02.2023 ist Schulverbandssitzung des Uehlfelder Schulverbandes. Hier wird der neue Vorsitzende gewählt. 

TOP 3: BA Neubau einer Lagerhalle mit Betriebsleiterwohnung auf Gemarkung Gerhardshofen, Am Rosenbühl - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 20 "Rosenbühl"

Am Rosenbühl soll eine neue Halle errichtet werden. Die Wandlängen von Nord- und Südfassade sind mit 23,85m geplant. Laut Bebauungsplan sind Wandlängen von 16m zugelassen. Gegen die Überschreitung der maximalen Wandlänge hatte der Gemeinderat mehrheitlich keine Einwände.

Ergebnis: 13:2 angenommen

TOP 4: Beteiligung der Behörden öffentlicher Belange zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Am Herrgottsgarten" und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Lerchenhügel" in Dachsbach

Als Nachbargemeinde wurde die Gemeinde Gerhardshofen um Stellungsnahme zu den Bebauungsplänen Nr. 17 und Nr. 9 des Marktes Dachsbach gebeten. Der Gemeinderat hatte keine Einwände. 

Ergebnis: 14:1 angenommen

TOP 5: Antrag auf Jugendförderung von GSL Team Kästel

Zur Zeit sind 11 Jugendliche beim GSL Team aktiv. Hierfür zahlt die Gemeinde 10 Euro Jugendförderung je Jugendlichen. Daraus ergibt sich eine Fördersumme von 110 Euro.

Ergenis: 13:0 (2 Enthaltungen wegen persönlicher Beteiligung) angenommen

TOP 6: Beschaffung von digitalen Meldeempfänger für die Feuerwehren

Aktuell werden die Feuerwehren analog alarmiert. Dies wird sich ändern. Für die neue Arlarmierung sind digitale Geräte nötig. Hier wird es eine bayernweite Bündelausschreibung geben. Ein Meldeempfänger wird vom Freistaat mit 80% gefördert. Die Gemeinde Gerhardshofen hat 25 Meldeempfänger im Besitz. Diese Anzahl wird auch gefördert. Weitere Meldeempfänger kann man mit anbieten lassen, diese werden aber nicht gefördert und müssen zu 100% selbst bezahlt werden. Der Gemeinderat entschied, die 25 bestehenden Meldeempfänger auszuschreiben um die Förderung zu bekommen. Weitere Meldeempfänger sollen mit ausgeschrieben werden. Wenn das Angebot und die Preise feststehen, kann die Gemeinde entscheiden, ob sie die nicht förderfähigen Meldeempfänger beschafft.

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 7: Antrag auf Nutzung der Streuobstfläche in Linden durch den Verschönerungsverein Birnbaum

Da der Pachtvertrag für eine Streuobstfläche in Linden ausgelaufen ist, möchte diese der Verschönerungsverein Birnbaum gerne pachten. Dem stimmte der Gemeinderat zu. Das Obst soll dem Kindergarten Birnbaum zukommen. Als Pacht wird die Pflege der Bäume, die in den letzten Jahren vernachlässigt wurde, vereinbart. 

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 8: Antrag der FF Linden auf Umbau des TSA

Die Feuerwehr Linden möchte ihren 60 Jahren alten TSA umbauen. Dies löste eine Grundsatzdiskussion aus. Da der Anhänger überladen sei und in den letzten Jahren zusätzliche Ausrüstung angeschafft wurde, ist es nötig die erweiterte Ladung zu sichern. Der Anhänger soll nun auf Normbeladung zurückgebaut werden. Für nötige umbauten stellt der Gemeinderat Geld zur Verfügung. Weiter soll sich aber Gedanken gemacht werden, ob ein neuer Tragkraftspritzenanhänger oder sogar ein gebrauchtes Fahrzeug angeschafft werden soll. Hier sollen alle Kommandanten mit dem Bürgermeister bis Anfang März zusammenkommen und eine Lösung für die gesamte Gemeinde ausarbeiten. 

Ergenis: 15:0 angenommen