Bild: Tanja Scholz

19.05.2022
Bericht zur Gemeinderatssitzung

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 13 anwesend.

Bürgerredezeit

Keine Wortmeldung

TOP 1: Allgemeine Bekanntmachungen

  • Am 06.06.2022 findet die Einweihung des Dorfplatzes Forst statt
  • Rathausumzug findet vom 27.05. - 03.06.2022 statt
  • Kreisumlage liegt 2022 bei 1.337.578,73 Euro

TOP 2: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde genehmigt.

Ergebnis: 12:0 angenommen (eine Enthaltung, da letzte Mal nicht anwesend)

TOP 3: Beteiligung der Nachbargemeinden zur Einbeziehungssatzung "Ortsabrundung Traishöchstädt Südwest" des Marktes Dachsbach

Als Nachbargemeinde wurden wir im Rahmen der Träger öffentlicher Belange um eine Stellungnahme zum Entwurf der Einbeziehungssatzung "Ortsabrundung Traishöchstädt Südwest" gebeten. Der Gemeinderat hatte keine Einwände.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 4: Bauantrag Nutzungsänderung eines Getreidebodens im Obergeschoss zu einem Apartment auf Gemarkung Gerhardshofen, Forst

Gegen die Nutzungsänderung hatte der Gemeinderat keine Einwände und erteilte die Genehmigung.

Ergebnis: 12:0 angenommen (ein Gemeinderat persönlich beteiligt)

TOP 5: Bauantrag Neubau eines Gerätehauses auf Gemarkung Gerhardshofen - Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 21 "Herbstwiese II"

Da die erlaubte Grenzbebauung durch den Neubau überschritten wird, bedarf es der Berfreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Das Einverständnis der Nachbarn lag vor. Der Gemeinderat stimmt dem Neubau des Gerätehauses zu.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 6: Bauantrag Nutzungsänderung von einem landwirtschaftlichen Gebäude in ein Mehrzweckgebäude mit Garage und Abstellräumen auf Gemarkung Kästel

Der Nutzungsänderung stimmt der Gemeinderat zu.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 7: Spielplatz Fallschutz/Anbringen von Rasenschutzgitter

Auf Grund neuer gesetzlicher Bestimmungen, müssen Fallschutzmatten an allen Geräten, über 1,50m Höhe, angebracht werden. Auch Turmrutschen benötigen seitlich einen Fallschutz. Der Gemeinderat stimmte der Anschaffung von Fallschutzmatten in Höhe von ca. 16.000 Euro zu.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 8: Straßenbeleuchtung Bauabschnitt II / Willmersbach - Mühlleite

In der letzten Sitzung wurde dem Errichten von 5 Straßenleuchten im Baugebiet Mühlleite zugestimmt. Diese reichen für eine vollständige Beleuchtung aber nicht aus. So muss eine weitere Leuchte mit angeschafft werden. Der Beschluss vom 21.04.2022 wurde aufgehoben und ein neuer Beschluss mit der Errichtung von 6 Straßenlaternen zugestimmt. 

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 9: Antrag auf Heizkostenbeteiligung für das Feuerwehrhaus Linden

Da die Heizkosten zur Zeit stark gestiegen sind, stellte der Feuerwehrverein Linden den Antrag auf Kostenbeteiligung bei der Gasrechnung. Bis jetzt zahlte der Verein die Heizkosten. Dies wurde vor Jahren so beschlossen, da es eine Bewirtung in dem Feuerwehrhaus gibt. Da die aktuelle Rechnung nicht vorlag, wurde der Tagesordnugspunkt vertagt. Auch die Kosten der Feuerwehrhäuser Göttelhöf und Kästel sollen mit bezuschusst werden. Die Kosten sollen nun in Erfahrung gebracht werden und beim nächsten Mal wieder auf der Tagesordnung stehen.

Ergebnis 13:0 vertagt

TOP 10: Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 4 Wochenend zur Errichtung einer Fass-Sauna auf Gemarkung Gerhardshofen

Die Fass-Sauna wäre von der Baugröße genehmigungsfrei. Da sie aber außerhalb der Baugrenze errichtet werden soll, benötigt das Bauvorhaben eine isolierte Befreiung. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Ergebnis: 13:0 angenommen

TOP 11: Jährliche Zuwendungen für die Gartenbauvereine zur Denkmalpflege für das Jahr 2021

Noch für das Jahr 2021 wurden die Zuwendungen für die Gartenbauvereine genehmigt. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat die selben Zuwendungen auch gleich für das laufende Jahr 2022 beschlossen.

So erhalten der Gartenbauverein Gerhardshofen und der Verschönerungsverein Birnbaum je 300 Euro und 250 Euro für die Denkamlpflege. 

Ergebnis: 13:0 angenommen