Bild: Tanja Scholz

15.04.2021
Bericht zur Gemeinderatssitzung

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Von 15 Gemeinderäten waren 15 anwesend. (ab 19:31 Uhr)

Bekanntmachungen:

  • Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 20.05.2021 statt.
  • Am 03.05.2021 findet die Verabschiedung unserer Kindergartenleitung im kleinen Rahmen statt.

TOP 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde genehmigt.

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 2: Bürgerredezeit

Hier meldete sich eine Bürgerin zum TOP 7. Sie berichtete über die Anzahl der Kinder und Jugendlichen in Rappoldshofen, und dass eine Tischtennisplatte eine große Bereicherung für Rappoldshofen wäre.

TOP 3: Bauantrag Neuaufbau des Dachgeschosses am best. Wohnhaus mit Einbau einer 3. Wohnung und Aufstockung der best. Garage mit Einbau von 2 Wohnungen

Diesem Bauantrag ging bereits eine Bauvoranfrage vor, die der Gemeinderat am XXXXX bewilligte und dem Landratsamt weiterleitete. Dieses gab nun ebenfalls ihr ok. Der Gemeinderat genehmigte den Bauantrag einstimmig.

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 4: Bauantrag Balkonerweiterung, Errichten einer Überdachung sowie Carport auf Gemarkung Gerhardshofen, Veit-von-Berg-Str.

Gegen diesen Bauantrag hatte der Gemeinderat keine Einwände.

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 5: Bauantrag Errichtung einer Funkübertragungsstation mit einem Stahlgittermast auf Gemarkung Kästel

Nach etwas längerer Diskussion über Höhe und Standort des Masten, stimmte der Gemeinderat dem Vorhaben zu. Der Funkmast wird 50m hoch und von der Telefonica (O2) errichtet. Auch weiterer Anbieter sollen den Funkmast mit nutzen.

Ergebnis: 12:3 angenommen

TOP 6: Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis der Stadt Neustadt Aisch

Für ihren Tinkwasserbrunnen in Göttelhöf, beantragte die Stadt Neustadt a. d. Aisch, die Verlängerung der Wasserentnahme. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Ergebnis: 14:1 angenommen

TOP 7: Antrag auf Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Rappoldshofen

Dem Antrag der Anwohner in Rappoldshofen wurde einstimmig stattgegeben. Die Kosten wurden auf ca. 1000 Euro + Pflasterarbeiten geschätzt. 

Ergebnis: 15:0 angenommen

TOP 8: Beratung und Beschlussfassung zur Einführung von Hybrid-Gemeinderatssitzungen während der Coronazeit

Über die Möglichkeit auch digital an den Gemeinderatssitzungen teilzunehmen, beriet sich der Gemeinderat. Die bay. Staatsregierung erteilte mit einer Gesetzesänderung die Erlaubnis bis Ende 2022 Gemeinderatssitzungen Hybrid abzuhalten. Dies bedeutet, dass mindestens der Sitzungsleiter vor Ort anwesend sein muss. Gemeinderäten wäre es selbst überlassen ob sie vor Ort oder digital an den Sitzungen teilnehmen wollen. Um dies zu ermöglichen, müsste die Gemeinde Bildschirme und Mikrophone anschaffen. Weiter wäre eine 2/3 Mehrheit des Gemeinderates nötig gewesen. Der Gemeinderat stimmte gegen die Einführung von Hybrid-Gemeinderatssitzungen.

Ergebnis: 5:10 abgelehnt