Bild: Andreas Scholz

14.11.2019
Gemeinderatssitzung

Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 13:0

TOP 2: Bürgerredezeit

  • Ein Bürger bat darum, Feld- und Flurwege besser für den Radverkehr herzurichten.
  • Zum TOP 4 nahm der Antragsteller kurz Stellung und erklärte sich bereit, bei Fragen zur Verfügung zu stehen.

TOP 3: Bauvoranfrage Schmitt/Sauerbier zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flur-Nr. 481 Gemarkung Kästel in Linden

Da das Einfamilienhaus im Außenbereich errichtet werden soll, fordertet das Landratsamt in einer ersten Stellungnahme eine Erschließungssatzung. Darum stellten die Bauherren den Antrag auf Bauvoranfrage. Der Bauvoranfrage konnte der Gemeinderat zustimmen.

Ergebnis: 15:0

TOP 4: Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Gemarkung Willmersbach

Bei diesem Antrag ging es um die Befreieung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in drei Punkten. Ersten soll der Garagenstandort weiter zurück in das Grundstück versetzt werden, der zweite Punkt betraf den geplanten Kniestock. Dieser soll statt den 60cm im Bebauungsplan auf 69cm angehoben werden. Der Punkt drei betraf die Verlängerung der Dachüberstände. Durch die Erhöhung des Kniestockes wird mit der Verlängerung der Dachüberstände die Traufe wieder angepasst.

Gegen die Befreiungen vom Bebauungsplanes hatte der Gemeiderat keine Einwände.

Ergebnis: 15:0

TOP 5: Frühzeitige Beteiligung der berührten Träger öfffentlicher Belange - Aufstellung des Bebauungsplanes "östl der Lindenstraße" des Marktes Weisendorf

Als Nachbargemeinde bat der Markt Weisendorf um Stellungnahme zur Aufstellung ihres Bebauungsplanes "östl der Lindenstraße". Gegen diesen hatte der Gemeinderat keine Einwände.

Ergebnis: 15:0

TOP 6: Beteiligung Träger öffentlicher Belange - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Kleinbaugebiet Dettendorf" mit integrierter Grünordnung, Gemeinde Diespeck

Auch gegen diese Aufstellung eines Bebauungsplanes der Nachbargemeinde Diespeck hatte der Gemeinderat Gerhardshofen keine Einwände.

Ergebnis: 15:0

TOP 7: Rechnungsprüfung 2016

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses stellte die Ergebnisse der Rechnungsprüfung 2016 vor. Dem Bürgermeister wurde eine ordentliche Kasse bescheinigt. In einem Punkt bat der Vorsitzende, dem Bürgermeister noch um Nachreichung von Unterlagen. Diese werden nachgereicht, so der Bürgermeister.

Ergebnis: 14:0 (ohne Bürgermeister)

TOP 8: Berufung des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl 2020

Zum Gemeindewahlleiter wurde der Kämmerer der VG Uehlfeld einstimmig berufen.

Ergebnis: 15:0

TOP 9: Erneuerung der Leuchtmittel für Straßenbeleuchtung im Zuge der Wartungsarbeiten

Im Rahmen von Wartungsarbeiten, wo Leuchtmittel der Straßenleuchten getauscht werden müssen, werden 344 Straßenleuchten auf LED umgerüstet. Die Kosten belaufen sich auf ca. 31879 Euro.

Ergebnis: 15:0

TOP 10: ASV Birnbaum e. V., Antrag auf Zuschuss für Jugendarbeit

Dem ASV Birnbaum werden je Jugendlichen 10 Euro Zuschuss gewährt. Zur Zeit hat der ASV Birnbaum 74 Jugendliche aus dem Gemeindegebiet Gerhardshofen. So beläuft sich der Zuschuss auf 740 Euro.

Ergebnis: 13:0 (ohne Scholz, Schmitt, beide Vorstandschaft ASV Birnbaum)

TOP 11: Antrag der Feuerwehr Birnbaum

Die Feuerwehr Birnbaum stellt den Antrag auf Neubau eines Feuerwehrhauses. Ein neues Fahrzeug würde von Abmaßen her nicht mehr in die aktuelle Fahrzeughalle passen.

Der Gemeinderat fand einheitlich, dass ein neues Gebäude errichtet werden soll. Zunächst soll erörtert werden, ob das neue Gebäude an der aktuellen Stelle errichtet werden kann. Dies soll zeitnah geschehen.

Ergebnis: 15:0