Bild: Tanja Scholz

10.10.2019
Gemeinderatssitzung

Zu Beginn der Sitzung gab der Bürgermeister bekannt:

  • Am 15.10.2019 findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Verkehrsausschusses statt. Thema wird die Erstellung eines Verkehrskonzeptes sein.
  • Den Antrag der Gemeinde, auf Höhe Forst, die B470 auf 70km/h zu beschränken, wurde vom Straßenbauamt an das Landratsamt Neustadt/Aisch weiter gereicht.
  • Am Kindergarten Birnbaum wurde das Gerüst aufgestellt. Damit kann der Steinmetz mit seiner Arbeit beginnen. Anschließend wird die Fasade gestrichen.
  • Im letzten Quartal wurden im Gemeindegebiet zwei Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Die Messstellen waren die B470 höhe Rappoldshofen und die Birnbaumer Str. Dabei wurden 43 Fahrzeugführer beanstandet. 39 bekamen ein Verwarngeld und bei vier Fahrzeugführern musste ein Bußgeldbescheid erlassen werden.

Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde mit einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 12:0

TOP 2: Bürgerredezeit

  • Eine Bürgerin meldete sich zu TOP 3. Sie sehe bedenken hinsichtlich der Parkplatzsituation. Auch eine Holzbefeuerung des Gebäudes stellte sie in Frage. Da die Antragstellerin in ihrem Hof Parkplätze ausweisen könne, sehe der Bürgermeister und der Gemeinderat hier keine Probleme. Ob eine Holzbefeuerung zulässig ist und in welchen umfang hier das Anwesen umgebaut werden muss, müsste nicht der Gemeinderat klären.
  • Ein weiterer Bürger meldete sich wegen dem geplanten Verkehrskonzept zu Wort. Er gab zu bedenken, dass ein Verkehrskonzept doch ein langwiriger Prozess wäre. Er plädiere schon jetzt zeitnah Maßnahmen zu einer Verbesserung der Situation zu veranlassen. So würde in der Sandgasse die 30km/h nicht eingehalten, der Kreisverkehr Richtung Wochenendsiedlung wird zum "geradeaus fahren" genutzt. Die aktuelle Situation bezeichnete der Bürger als gefährlich.

TOP 3: Nutzungsänderung Nebengebäude wird Herberge für Wanderer und Radler, Gemarkung Kästel, Linden

Gegen die Nutzungsänderung eines Nebengebäude zu einer Herberge mit max. 12 Betten hatte der Gemeinderat keine Einwände und genehmigte diese einstimmig.

Ergebnis: 12:0

TOP 4: Berufung des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl 2020

Der Gemeinderat berief einstimmig einen Gemeindewahlleiter und einen stelv. Wahlleiter. Diese werden bei der Wahlbekanntmachung im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Ergebnis: 12:0

TOP 5: Freiwilliger Zuschusss an die Barmherzigen Brüder Behindertenhilfe Gremsdorf für das Jahr 2019

Aktuell befinden sich drei Gemeindebürger in der Einrichtung der Barmherzigen Brüder in Gremsdorf. Auch dieses Jahr gibt die Gemeinde Gerhardshofen pro betreuter Person 100,00 € Zuschuss zu gewähren. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig.

Ergebnis: 12:0