Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 13:0

TOP 2: Bürgerredezeit

Mehrere Bürger nutzten die Bürgerredezeit um ihre Ansichten zum Tagesordnungspunkt 4 zu erläutern.

TOP 3: Vorstellung eines Entwurfes für das Anwesen Ringstraße 13

Das im Auftrag gegebende Gutachten für das Anwesen Ringstraße 13, wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Das Anwesen besteht aus dem 1680 erbauten Haus, das auch denkmalgeschützt ist, der 1896 und 1913 aufgestockten Scheune und einem 1908 errichteten Anbau.

Die Architektenfirma stellte alle Gebäudeteile vor und erläuterte den jetztigen Zustand.

Weiter stellte sich die Architektenfirma vor, das denkmalgeschützte Haus zu sanieren, die Scheune wieder zu senken und den Anbau abzureißen. Für diese Maßnahmen wird ein Gesamtbetrag von 900.000 Euro geschätzt. Es wird die Möglichkeit bestehen, dass bei der gesamten Maßnahme mehrere Förderprogramme genutzt werden können.

Im Haus sollen nach der Vorstellung des Architekten WC Anlagen, die auch bei Veranstaltungen am Marktplatz genutzt werden könnten, eine kleine Teeküche und ein Raum für z. B. ein Tageskaffee entstehen. Die Scheune könnte für Veranstaltungen als Raum mit offenen Dachstuhl genutzt werden. Der Anbau soll zurückgebaut werden und somit Platz für Sitzgelegenheiten im Außenbereich machen.

Der Gemeinderat wird sich mit dem Kauf und der weiteren Planung des Anwesens in der Sitzung im September beschäftigen.

TOP 4: Nutzungsänderung für Weiherinsel in Birnbaum

Die Weiherinsel wurde im vergangen Jahr eröffnet. Nun wollte das Landratsamt vom Gemeinderat noch den bereits gebauten Geräteschuppen und einen Steg genehmigt haben. Der Gemeinderat stimmt der nachträglichen Gehnemigung zu.

Ergebnis: 11:2

Weiter wollten die Eigentümer eine Änderung der Nutzung. So sollte es in Zukunft möglich sein auf der Insel z. B. Traufeiern abhalten zu dürfen. Dies sah der Gemeinderat mehrheitlich nicht postivi, da die Insel weiter ein Ort der "Ruhe" bleiben soll.

Ergebnis: 4:9

TOP 5: Bauvoranfrage - Errichtung eines Carports, Birnbaum

Gegen die Errichtung eines Carports in Birnbaum hatte der Gemeinderat keine Einwände. Eine Befreiung vom Bebauungsplan wäre bei dieser Maßnahme erforderlich, da der Abstand zur Straße nur noch 50cm betragen würde. Da der Carport komplett offen bleibt sieht hier der Gemeindrat keine Probleme und stimmte der Bauvoranfrage zu.

Ergebnis: 13:0

TOP 6: Bauantrag - Herbstwiese Gerhardshofen; Anbau einer Terrassenüberdachung an das bestehende Wohnhaus

Auch gegen diesen Bauantrag hatte der Gemeinderat keine Einwände und erteilte die Befreiung vom Bebauungsplan. Diese war notwendig, da die Überdachung außerhalb des Baufensters errichtet wird.

Ergebnis: 13:0

TOP 7: Breitbandausbau Höfebonus weiteres Vorgehen

Im Rahmen des Höfebonus werden die letzten Ortsteile mit Breitband versorgt. Für das Förderprogramm Höfebonus wurde und eine Fördersumme in max. der Höhe der schon erhaltenen Fördersumme der ersten beiden Ausbaustufen. Den Ausbau schätzt die nun beauftragte Firma auf ca. 640.000 Euro. Hier wurde aber auch Kleehof mit eingerechnet. Dies soll, wenn noch möglich, wieder aus der Erschließung herausgenommen werden. Der Vergabe an die Firma PEGO Pegnitz GmbH in Zusammenarbeit mit Mnet stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Ergebnis: 13:0

TOP 8: Regionaler Planungsverband Stellungsnahme zum Gesetzentwurf für Landesplanung

Der Gemeinderat stimmte dafür, keine Stellungsnahme abzugeben.

Ergebnis: 13:0

TOP 9: Vorstellung und Beschlussfassung des geänderten Planentwurfs für den Dorfplatz in Forst

Der geänderte Planentwurf für den Dorfplatz in Forst wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Dieser wurde Anfang August den Anwohnern in Forst vorgestellt und mit diesen so besprochen. Der Gemeinderat stimmte dem geänderten Plan zu.

Ergebnis: 13:0

TOP 10: Antrag auf Zuschuss der Schützengesellschaft Birnbaum

Die SG Birnbaum beantragte für Schützenkleidung für die Jugend einen Zuschuss von der Gemeinde. Die Schützenkleidung kostet ca. 1450 Euro. Der Gemeinderat entschied, wie schon in der Vergangenheit bei solchen Anträgen, einen Zuschuss in Höhe von 10 % zu gewähren. Der Betrag wurde gerundet auf 150 Euro.

Ergebnis: 13:0

TOP 11: Sonstiges

TOP 11.1: Abriss von Gebäude in Birnbaum

Dem Abriss eines Gebäudes in Birnbaum wurde einstimmig stattgegeben.

Ergebnis: 13:0