Bild: Andreas Scholz

25.04.2019
Gemeinderatssitzung

Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 14:0

TOP 2: Bürgerredezeit

Hierzu gab es keine Wortmeldungen

TOP 3: Bekanntmachungen

TOP 3.1: Geschweindigkeitsmessbericht für das 1. Quartal 2019

Im 1. Quartal wurden insgesamt ca. 8000 Fahrzeuge bei 12 Geschwindigkeitsmessungen überprüft. Dabei gab es insgesamt 46 Beanstandungen. 27 mal wurde eine Verwahnung ausgesprochen und bei 19 Verkehrsteilnehmern musste ein Bußgeldbescheid ausgestellt werden. Die beiden Messpunkte waren B470 Höhe Kreuzung Rappoldshofen und in der Sandgasse/Gerhardshofen.

TOP 3.2: Dorfplatzgestaltung Forst

Das Ergebnis der Besprechung mit den Anwohnern in Forst wurde vom Bürgermeister vorgestellt. Der Plan für die Dorfplatzgestaltung wird nun nochmals überarbeitet und dann final nochmals dem Gemeinderat vorgestellt.

TOP 3.3: Bericht aus dem Kindergartenausschuss

Am 22.09.2019 feiert die Kinderwelt Gerhardshofen ihr 25 jähriges Bestehen. Hierzu wird ein Tag der offenen Tür veranstaltet. 

Weiter wurde dem Gemeinderat bekannt gegeben, dass man die Stelle für die Kindergartenleitung ab Herbst 2019 ausschreiben müsste. Die aktuelle Leitung geht ab Juni 2021 in den Ruhestand.

Auch müssen mehrer Arbeitsverträge geändert oder verlängert werden. Dies wurde dann in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

Ebenfall sollen ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 die Elternbeiträge um 7,00 Euro erhöht werden. Dies wird aber noch mit der Kirchengemeinde vereinbart, da der Kindergarten in Birnbaum weiterhin die gleichen Beiträge erheben solle.

TOP 4: Informationen zum Elternbeitragszuschuss für die gesamte Kindergartenlaufzeit

Vom Freistaat Bayern wird es für die gesamte Kindergartenzeit ab dem 3. Lebensjahr, ab dem 01.04.2019, einen Betreuungszuschuss in Höhe von 100,00 Euro im Monat geben. Da der Haushalt des Freistaates noch nicht verabschiedet ist, wird dieser Zuschuss rückwirkend verrechnet. So auch in unserer Gemeinde. Die Eltern bezahlen vorerst den gesamten Beitrag weiterhin und bekommen rückwirkend ab dem 01.04.2019 100,00 Euro zurückerstattet.

TOP 5: Feuerwehrhaus Göttelhöf-Erneuerung Gastank sowie Anschlussleitung

Die Gasleitung im Feuerwehrhaus Göttelhöf muss dringend erneuert werden. In diesem Zusammenhang soll auch der alte Gastank getauscht werden. Dieser wird dann unterirdisch angebracht werden. Weiter einigte sich der Gemeinderat einstimmig darauf, den Gastank zu mieten. Damit fallen die Wartungen und Überprüfungen in die Verantwortung des Vermieters. Die Kosten werden sich auf einmalige 400,00 Euro und einen Abschlag von 80,00€/Monat belaufen. Im Abschlag ist auch das Gas mit enthalten. Je nach Gasverbrauch kann sich der Abschlag ändern. Der Vertag läuft ersteinmal zwei Jahre.

Ergebnis: 14:0

TOP 6: Feuerwehrbedarf 2018/2019 - Beschlussfassung

Für die Feuerwehren in der Gemeinde Gerhardshofen werden Ausrüstungsgestände für insgesamt ca. 10.000 Euro beschafft. Davon entfallen auf die Ortsteilfeuerwehren ca. 7600,00 Euro. Die Gemeinde Gerhardshofen unterhält sechs Feuerwehren.

Ergebnis: 14:0

TOP 7: Sonstiges

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Inhalt