17.01.2019
Gemeinderatssitzung

Hier veröffentlichen wir persönliche Notizen und Berichte aus den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates Gerhardshofen. Es handelt sich hierbei nicht um Veröffentlichungen der Gemeinde oder öffentlicher Niederschriften.

Top 1: Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls

Das letzte Sitzungsprotokoll wurde mit einer Ergänzung einstimmig genehmigt.

Ergebnis: 13:0

TOP 2: Bekanntmachungen

Der Geschweindigkeitsbericht des 4. Quartals 2018 von der Polizei Neustadt wurde vorgestellt. Bei 11 Geschweindigkeitsmessungen an der B470 bei Rappoldshofen wurden 9277 Fahrzeuge kontolliert. Bei 39 Fahrzeugführern wurde eine zu hohe Geschwindigkeit festgestellt. Gegen 17 Fahrzeugführer wurde ein Verwarngeld verhängt, bei 22 Fahrzeugführern musste ein Bußgeldbescheid mit Punkteeintrag erfolgen. Die höste Geschwindigkeit wurde mit 169 km/h bei einem Fahrzeugführer gemessen.

TOP 3: Bürgerredezeit

Hierzu gab es keine Wortmeldungen

TOP 4: Bauantrag Einbau einer Wohnung ins best. Dachgeschoss mit Gaubenaufbau und Anbau eines Treppenhauses und Balkon, Willermersbach, Steige

Gegen diesen Bauantrag hatte der Gemeinderat keine Einwände.

Ergebnis: 13:0

TOP 5: Bauantrag Gemeinde Gerhardshofen - Errichtung einer gemeindlichen Jugendeinrichtung auf Gemarkung Birnbaum

Der Jugendclub in Birnbaum wird abgerissen und durch einen Ersatzbau ersetzt. Der Neubau wurde nun im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Der Glockenturm des jetztigen Jugendclubs wird dabei erhalten bleiben. Ob dieser übernommen werden kann oder neu gebaut werden muss werde man bei Beginn der Arbeiten sehen.

Ergebnis: 13:0

TOP 6: Beteiligung der Nachbargemeinden und Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 6 "Innenentwicklung Bamberger Straße" in Dachsbach

Im Rahmen als Nachbargemeinde bat die Gemeinde Markt Dachsbach um Stellungnahme zu ihrem Bebauungsplan Nr. 6. Gegen diesen hatte der Gemeinderat keine Einwände.

Ergebnis: 13:0

TOP 7: Kindergarten Gerhardshofen - Anpassung des Spielgeldbeitrages für Hortkinder

Das Spielgeld der Hortkinder wird ab dem neuen Kindergartenjahr von derzeit 2€ auf 4€ im Monat erhöt. Wie der Bürgermeister anmerkte, käme man mit den derzeitigen Kosten nicht mehr hin. Auch werde von den Hortkindern viele Spielsachen beschädigt, die dann ersetzt werden müssen. 14 Jahre sei der Betrag nicht erhöht worden.

Dies fand unser Gemeinderat Andreas Scholz nicht in Ordnung. "Eine Erhöhung von 100% sei den Eltern nicht zumutbar. Man könne ersteinmal um einen Euro erhöhen", so Scholz. Auch eine Verweisung in den Kindergartenausschuss, um dort mit Kindergartenleitung und Elternbeirat eine gemeinsame Lösung zu finden, fand im Gemeinderat leider kein Gehör.

Die Erhöhung wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen.

Ergebnis: 11:2

TOP 8: Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Messen, Märkten und ähnlichen Veranstaltungen für das Jahr 2019

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass am Sonntag, den 07.04.2019 von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr alle Verkaufsstellen im Gemeindeteil Gerhardshofen geöffnet haben dürfen.

Ergebnis: 13:0

TOP 9: Auftragsvergabe Ersatzbeschaffung Steuercomputer Kläranlange Gerhardshofen

Vor Weihnachten ging ein Steuercomputer in der Kläranlage Gerhardshofen defekt. Seit dem läuft diese im Notbetrieb. Die Anschaffung eines neuen Computer beträgt 5957,14 € inkl. MwSt. Der Gemeinderat stimmte der Anschaffung einstimmig zu.

Ergebnis 13:0

TOP 10: Zuschuss Diakonieestation für das Jahr 2018

Für das diakonische Werk Neustadt a. d. Aisch gewährt der Gemeinderat Gerhardshofen einen Zuschuss von 0,64 ct/Einwohner. 

Ergebnis 13:0

TOP 11: Antrag auf finanzille Unterstützung Freiwilligenzentrum "mach mit"

Der Gemeinderat gewährt für das Freiwilligenzentrum des Caritasverbandes einen Zuschuss von ca. 250€.

Ergebnis: 13:0

TOP 12 Sonstiges

TOP 12.1: Bekanntgabe Feuerwehrfahrzeug

Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat, dass die Feuerwehr Dachsbach ein neues HLF 20 für ihr altes LF8 ersatzbeschaffen möchte. Das Fahrzeug koste ca. 400.000€ abzüglich eines Zuschusses des Freistaates Bayern und des Landkreises. Die Gemeinde Gerhardshofen und der Markt Dachsbach werden sich die übrigen Kosten (wie schon bei der Beschaffung des LF 20 KatS der Gemeinde Gerhardshofen) teilen. Weitere Infos werden bei einer gemeinsamen Gemeinderatssitzung bekannt gegeben.